Einheitliches Dokument zur Bewertung berufsbedingter Risiken („DUERP"): Die Pflichten des Arbeitgebers

Das „Document Unique d’Évaluation des Risques Professionnels“ (DUERP), auch kurz „Document Unique“ genannt, ist ein verpflichtendes Register, in dem der Arbeitgeber die Ergebnisse der Bewertung der Gesundheits- und Sicherheitsrisiken seiner Arbeitnehmer festhält – vergleichbar mit der deutschen Gefährdungsbeurteilung. Es ist in Artikel R. 4121-1 des französischen Arbeitsgesetzbuchs (Code du travail) vorgesehen.

Konkret verzeichnet das DUERP sämtliche im Unternehmen vorhandenen Gefahren – also die potenziellen Schadensquellen – und bewertet die damit verbundenen Risiken, das heißt die Wahrscheinlichkeit, dass ein Arbeitnehmer ihnen ausgesetzt ist, sowie die Schwere der möglichen Folgen. Diese Unterscheidung zwischen Gefahr (der Quelle) und Risiko (der Exposition) ist grundlegend: Eine Maschine kann eine Gefahr darstellen; das Risiko besteht darin, dass sich ein Bediener bei der täglichen Wartung verletzen könnte.

Über die reine Bestandsaufnahme hinaus ist das DUERP das Herzstück der gesamten betrieblichen Präventionspolitik. Es bildet die Grundlage für Schulungsentscheidungen, Investitionen in Schutzausrüstung, die Umgestaltung von Arbeitsplätzen sowie die präventiven und korrektiven Maßnahmen im jährlichen Präventionsprogramm. Für Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten nimmt dieses Präventionsprogramm die Form eines formalisierten Dokuments an, das PAPRIPACT (Jahresprogramm zur Prävention beruflicher Risiken und Verbesserung der Arbeitsbedingungen – (Programme Annuel de Prévention des Risques Professionnels et d’Amélioration des Conditions de Travail) genannt wird.

📚 Gut zu wissen: Das Gesetz vom 2. August 2021 zur Stärkung der Prävention im Bereich Arbeitsgesundheit (das sogenannte „Rist-Gesetz“) hat die Anforderungen an das DUERP verschärft: verpflichtende Aufbewahrung über 40 Jahre, Hinterlegung auf einem eigenen digitalen Portal sowie neue Aktualisierungspflichten.

Die Sicherheitspflicht: Schutz der physischen und psychischen Gesundheit

Artikel L. 4121-1 des französischen Arbeitsgesetzes legt den grundlegenden Grundsatz fest: Der Arbeitgeber ergreift die erforderlichen Maßnahmen, um die Sicherheit zu gewährleisten und die physische und psychische Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen.

Diese Pflicht erfasst ausdrücklich auch psychosoziale Risiken („RPS“): chronischen Stress, Burn-out, moralische oder sexuelle Belästigung. Nach der Rechtsprechung wird das Fehlen von RPS im DUERP ebenso sanktioniert wie das Auslassen eines physischen Risikos.

Die allgemeinen Präventionsgrundsätze

Artikel L. 4121-2 des französischen Arbeitsgesetzes legt die allgemeinen Präventionsgrundsätze fest, die der Arbeitgeber zu beachten hat:

1. Risiken vermeiden
2. Nicht vermeidbare Risiken bewerten
3. Risiken an der Quelle bekämpfen – möglichst nah am Ursprung des Problems statt nachträglich ansetzen
4. Die Arbeit an den Menschen anpassen – Ergonomie der Arbeitsplätze, Reduzierung der psychischen Belastung
5. Die technische Entwicklung berücksichtigen – neue verfügbare Präventionslösungen einbeziehen
6. Gefährliches durch weniger Gefährliches ersetzen
7. Die Prävention planen und dabei Technik, Organisation, Arbeitsbedingungen und soziale Beziehungen einbeziehen
8. Kollektiven Schutzmaßnahmen Vorrang vor individuellen Schutzmaßnahmen geben
9. Den Arbeitnehmern geeignete Anweisungen erteilen

Informations- und Schulungsmaßnahmen

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, seine Arbeitnehmer über die spezifischen Risiken ihres Arbeitsplatzes zu informieren und zu schulen. Diese Pflicht umfasst mehrere konkrete Maßnahmen: die Schulung in Brandschutz und Evakuierungsverfahren (in jedem Betrieb verpflichtend), die Schulung in Haltungs- und Bewegungstechniken für Arbeitsplätze mit Lendenwirbelrisiko sowie die dringend empfohlene Ausbildung zum betrieblichen Ersthelfer (SST). Diese Schulungen müssen regelmäßig erneuert und bei jedem Wechsel des Arbeitsplatzes, der Ausrüstung oder der Organisation angepasst werden.

Ja, ausnahmslos. Bereits ab der Einstellung des ersten Arbeitnehmers ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Risikobewertung durchzuführen und sie im DUERP festzuhalten. Es gibt keine Mitarbeiterzahl-Schwelle, unterhalb derer die Pflicht nicht gelten würde: Ein Unternehmen mit einem einzigen Arbeitnehmer ist ebenso betroffen wie ein Konzern mit 500 Beschäftigten.

Auch Praktikanten und Auszubildende werden berücksichtigt. Die Aufnahme eines Auszubildenden oder Praktikanten ist zudem eine gute Gelegenheit, das bestehende DUERP zu überprüfen und zu aktualisieren.

Selbstständige, die in den Räumlichkeiten des Unternehmens tätig sind (Subunternehmer, Dienstleister), müssen ebenfalls in die Risikoanalyse einbezogen werden, insbesondere bei Bewertungen im Zusammenhang mit gemeinsamen Tätigkeiten (co-activités).

⚠️ Wichtig: Das Fehlen eines DUERP wird in gerichtlichen Entscheidungen, die ein unentschuldbares Verschulden (faute inexcusable) des Arbeitgebers feststellen, regelmäßig angeführt. Wurde dieses Dokument nicht erstellt oder nach einem Arbeitsunfall nicht aktualisiert, kann dies dem Arbeitgeber zur Last gelegt werden. Die finanziellen Folgen können erheblich sein.

Der unverzichtbare Inhalt: Risikoinventar nach Arbeitseinheiten

Die Erstellung des DUERP erfolgt nach „Arbeitseinheiten“ – einem weiter gefassten Begriff als der einzelne Arbeitsplatz: Eine Arbeitseinheit kann mehrere Arbeitnehmer umfassen, die denselben Risiken ausgesetzt sind (zum Beispiel das Außendienst-Vertriebsteam, das Großraumbüro, die Support-Funktionen oder das Lieferteam).

Für jede Arbeitseinheit muss das Dokument die vorhandenen Gefahren identifizieren, das Risikoniveau anhand zweier Kriterien – Expositionshäufigkeit und mögliche Schwere – bewerten und die bestehenden sowie umzusetzenden Präventionsmaßnahmen vorsehen. Hier einige konkrete Beispiele für Arbeitseinheiten und typische Risiken:

• Großraumbüro: Muskel-Skelett-Erkrankungen („TMS“) durch längeres Sitzen, psychosoziale Risiken durch Lärm, unpassende Beleuchtung, hohe mentale Belastung
• Mechanische Wartungswerkstatt: Schnitt- und Quetschrisiken durch Maschinen, chemische Risiken (Öle, Lösungsmittel), Risiken durch Arbeiten in gebückter Haltung
• Außendienst-Vertriebsteam: Straßenverkehrsrisiko (das größte berufliche Risiko in Frankreich), Isolationsrisiko, Erschöpfung durch wiederholte Fahrten
• Kassenbereich im Einzelhandel: Überfallrisiko, TMS durch wiederholte Bewegungen, Risiko interner Gewalt

Die Aktualisierungshäufigkeit

Die Aktualisierung des DUERP ist in mehreren Situationen verpflichtend: mindestens einmal jährlich für Unternehmen mit elf oder mehr Beschäftigten, bei jeder wesentlichen Entscheidung zur Umgestaltung, die die Arbeitsbedingungen verändert (neue Ausrüstung, Reorganisation, Umzug), sowie sobald neue Informationen zu einem Risiko vorliegen (Gesundheitswarnung, Arbeitsunfall in der Branche).

Für Unternehmen mit weniger als elf Beschäftigten ist die jährliche Aktualisierung gesetzlich nicht vorgeschrieben, wird aber dringend empfohlen. In der Praxis sollte jede wesentliche Änderung der Arbeitsbedingungen unabhängig von der Unternehmensgröße eine Überprüfung auslösen.

Die 40-jährige Aufbewahrung und die Digitalisierung

Das Gesetz vom 2. August 2021 hat eine bedeutende Pflicht eingeführt: Das DUERP und sämtliche seiner aufeinanderfolgenden Fassungen müssen mindestens 40 Jahre lang aufbewahrt werden. Diese Frist entspricht der Latenzzeit bestimmter Berufskrankheiten (Asbest, berufsbedingte Krebserkrankungen) und soll die Rückverfolgbarkeit der Expositionen über die gesamte berufliche Laufbahn eines Arbeitnehmers ermöglichen.

💡 Praxistipp: Nummerieren und datieren Sie jede Fassung Ihres DUERP. Bewahren Sie ältere Fassungen in einem eigenen Verzeichnis auf (digital oder in sicherer Papierform): Wird Jahre nach der Risikoexposition eine Klage wegen unentschuldbaren Verschuldens erhoben, müssen Sie in der Lage sein, das zum jeweiligen Zeitpunkt geltende Dokument vorzulegen.

Das Fehlen, die Unvollständigkeit oder die Veraltung des DUERP setzt den Arbeitgeber mehreren klar unterscheidbaren Sanktionsarten aus.

Strafrechtlich stellt das Fehlen des einheitlichen Dokuments eine Ordnungswidrigkeit der 5. Klasse dar, die bei einem ersten Verstoß mit einer Geldbuße von 1.500 € (7.500 € für juristische Personen) geahndet wird, bei Wiederholung erhöht auf 3.000 € (15.000 € für juristische Personen). Der Arbeitsinspektor kann den Verstoß bei jeder Kontrolle feststellen und ein Protokoll erstellen.

Wird das DUERP dem CSE (Comité Social et Économique, das französische Pendant zum Betriebsrat) nicht zur Verfügung gestellt, kann dies als Behinderungsdelikt (délit d’entrave, Artikel L. 2317-1 Code du travail) gewertet werden, das mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe und 7.500 € Geldbuße geahndet wird.

Die unterlassene Bereitstellung gegenüber der Arbeitsinspektion kann eine Ordnungswidrigkeit der 3. Klasse darstellen (Geldbuße) wegen Verweigerung der Vorlage verpflichtender Dokumente.

Ist die Unterlassung vorsätzlich, kann sie als Delikt der Behinderung der Arbeitsinspektion bei ihrer Aufgabenerfüllung gewertet werden – ein eigenständiger Straftatbestand.

Die Verletzung der Pflicht zur Erstellung und Aktualisierung des DUERP kann die zivilrechtliche Haftung des Arbeitgebers begründen. Der Arbeitnehmer kann Schadensersatz wegen Verletzung dieser Pflicht verlangen. Diese Entschädigungsmöglichkeit besteht zusätzlich zur strafrechtlichen Sanktion nach Artikel R. 4741-1.

Schließlich ist bei einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit das Fehlen oder die Unzulänglichkeit des DUERP ein maßgeblicher Anhaltspunkt für ein unentschuldbares Verschulden (faute inexcusable) des Arbeitgebers. Ein solches Verschulden wird angenommen, wenn der Arbeitgeber sich der Gefahr bewusst war – oder hätte bewusst sein müssen – und nicht die notwendigen Schutzmaßnahmen ergriffen hat. Es führt zu einer Erhöhung der an das Opfer gezahlten Invalidenrenten, zu einer vollständigen Entschädigung sämtlicher Schäden (einschließlich immaterieller Schäden) sowie zur Rückerstattung der von der CPAM (staatliche Krankenkasse) verauslagten Beträge durch den Arbeitgeber. Die Summen können schnell mehrere Zehntausend Euro erreichen.

📐 Im Bereich der psychosozialen Risiken ist die Rechtsprechung besonders streng. In mehreren jüngeren Entscheidungen wurden Arbeitgeber wegen unentschuldbaren Verschuldens nach Burn-out-Fällen von Arbeitnehmern verurteilt, mit der Begründung, dass diese Risiken nicht im DUERP erwähnt und trotz erkennbarer Warnsignale keine Präventionsmaßnahmen ergriffen worden waren.